Deutschland unterstützt die WTO als zentraler Ordnungsrahmen für den Welthandel

Der Staatssekretär im BMWi, Stefan Kapferer, und WTO-Generaldirektor Roberto Carvalho de Azevêdo tauschten sich in Berlin über aktuelle Fragen der internationalen Handelspolitik und die Rolle Deutschlands als wichtige Handelsnation in der WTO aus. Deutsche Kernanliegen sind eine Paraphierung, Ratifizierung und fristgerechte Umsetzung des Bali-Abkommens für Handelserleichterungen und ein über alle drei Verhandlungsbereiche (Agrar, Industriegüter, Dienstleistungen) ausbalancierter, erfolgreicher Abschluss der laufenden Doha-Runde.

Kapferer und Azevêdo bekräftigten die Funktion der WTO als zentraler Ordnungsrahmen für den Welthandel. Staatssekretär Kapferer betonte dabei die Verantwortung Deutschlands: „Unsere Arbeitsplätze in Deutschland sind zum großen Teil vom Außenhandel abhängig. Als führende Handelsnation unterstützt und stärkt Deutschland das multilaterale Handelssystem der WTO. Der Austausch mit WTO-Generaldirektor Azevêdo ist mir daher ein besonders großes Anliegen. Wir wollen weiterhin die Doha-Welthandelsrunde zu einem erfolgreichen Abschluss bringen.“

Für die weiteren Arbeiten sagte Staatssekretär Kapferer dem WTO-Generaldirektor die Unterstützung der Bundesregierung zu. Deutschland steht auch weiterhin insbesondere den Entwicklungsländern mit technischer und finanzieller Hilfe bei der Umsetzung der vereinbarten Maßnahmen für Handelserleichterungen zur Seite.

Die 159 Mitglieder der Welthandelsorganisation WTO hatten sich bei der 9. Ministerkonferenz in Bali/Indonesien nach intensiven Verhandlungen auf das „Bali-Paket“ verständigt. Von zentraler Bedeutung ist dabei das neue Abkommen über Handelserleichterungen. Dadurch werden die zollrechtlichen Verfahren bei der Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr von Waren von vielen bürokratischen Hürden befreit („Bürokratieabbau bei der Zollabfertigung“) und durch Setzung von Rahmenbestimmungen deutlich vereinheitlicht und damit für die Wirtschaft besser handhabbar.

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