Staatssekretär Beckmeyer trifft Regierungsmitglieder aus Georgien, Moldau und der Ukraine

Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Uwe Beckmeyer, hat heute den Vize-Premierminister und Wirtschaftsminister von Georgien, Giorgi Kvirikashvili, den stellvertretenden Wirtschaftsminister der Republik Moldau, Octavian Calmic, und den amtierenden Wirtschaftsminister der Ukraine, Dr. Valery Pyatnitsky, in Berlin zu Gesprächen getroffen. Der Austausch fand anlässlich des Osteuropa-Wirtschaftstags 2014 des Osteuropavereins der deutschen Wirtschaft im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie statt.

Staatssekretär Beckmeyer gratulierte den Politikern aus Georgien, Moldau und der Ukraine zum Abschluss der Assoziierungsabkommen zwischen ihren Ländern und der Europäischen Union. Besonders begrüßte er die darin enthaltenen Freihandelsabkommen (DCFTA):

„Die Assoziierungsabkommen werden die politischen und ökonomischen Beziehungen von Georgien, Moldau und der Ukraine mit der Europäischen Union – und damit auch mit Deutschland – stärken. Sie tragen dazu bei, Wachstum und Stabilität in der Europäischen Nachbarschaft zu vergrößern. Für Unternehmen in diesen Partnerländern bedeutet die weitere wirtschaftliche Integration den Zugang zum europäischen Binnenmarkt mit einer halben Milliarde Menschen.“

„Eine wichtige Aufgabe wird es nun sein, dass die Implementierung der Freihandelsabkommen durch Georgien, Moldau und die Ukraine vorankommt“, betonte Staatssekretär Beckmeyer. „Dies ist die entscheidende Voraussetzung für die politische und wirtschaftliche Annäherung, die Deutschland, die EU und die Partnerländer sich zum Ziel gesetzt haben.“

Weitere Gesprächsthemen waren der außenpolitische Kurs Georgiens und die politische und ökonomische Stabilisierung der Ukraine. Die Bundesregierung unterstützt das Land in seiner gegenwärtig auch wirtschaftlich sehr schwierigen Lage, z. B. durch den in Aussicht gestellten Garantierahmen für einen ungebundenen Finanzkredit in Höhe von 500 Mio. Euro; dieser soll vorrangig dem Wiederaufbau in der Ost-Ukraine zugutekommen.

Deutschland liegt auf Platz 5 der wichtigsten Handelspartner Georgiens. Der bilaterale Handelsumsatz erreichte im Jahr 2013 459 Mio. Euro.

Deutschland gehört zudem zu den wichtigsten Handels- und Investitionspartnern der Ukraine mit einem Handelsvolumen von 6,9 Mrd. Euro. Auch bei den Direktinvestitionen in der Ukraine war Deutschland 2013 mit einem Gesamtvolumen von etwa 6,3 Mrd. US-Dollar engagiert. Mehr als 1.000 deutsche Firmen sind in der Ukraine vertreten.

Deutschland ist überdies einer der wichtigsten Handelspartner Moldaus. Bei den Importen nach Moldau stand Deutschland 2013 an fünfter Stelle und bei den moldauischen Exporten an sechster Stelle. Das bilaterale Handelsvolumen betrug 2013 487 Mio. Euro.

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